09.12.2020 | Projekt "ICH BIN DABEI": "Demokratie in Krisenzeiten: Das Beispiel BRD während der Corona-Pandemie", Göttingen, DRG e.V.

Am 09.12.2020 fand eine Diskussionsveranstaltung zum Thema “Demokratie in Krisenzeiten: Das Beispiel BRD während der Corona-Pandemie“. Das Ziel der Veranstaltung lag darin, mit den russischsprachigen Teilnehmer*innen darüber zu diskutieren, wie die aktuelle Regierungsentscheidungen rund um die Pandemie zustande kommen und welche Rolle sie für die Demokratie in Deutschland spielen.

Zunächst erläuterte die Referentin Anna Pogudo in einem Input den Begriff Demokratie und ihre Charakteristika, Prinzipien und Bedingungen. Auf einer Weltkarte zeigte sie, inwiefern sich die Staaten der Welt nach dem Stand der Demokratie dort anhand von Demokratie-Index unterscheiden. Sie erzählte über das Grundgesetz, das die Verhältnisse zwischen den Bürgern und dem Staat regelt, und über die in ihm verankerten Grundrechte der Bürger und Menschen.

Anschließend erfuhren die Teilnehmenden über das Infektionsschutzgesetz, das als rechtliche Grundlage für die eingeführten Anti-Corona-Maßnahmen gilt. Die Referentin erklärte, zwischen welchen Rechtsgütern es abgewogen wird (z.B. Schutz der Gesundheit und Leben vs. andere Grundrechte; Freiheit vs. Gesundheit; Schutz des Individuums vs. Gemeinwohl) und wie.

Die Teilnehmer*innen tauschten sich darüber aus, inwiefern jeder in seinen Rechten von den Einschränkungen betroffen ist. Dann erklärte Anna Pogudo, wie weit dürfen die Einschränkungen in einem Rechtsstaat gehen und betonte das Prinzip der Verhältnismäßigkeit, wonach die getroffenen Maßnahmen müssen:

  1. legitimer Zweck erfüllen;
  2. geeignet sein;
  3. erforderlich bzw. notwendig sein;
  4. angemessen bzw. zumutbar sein

Zum Schluss besprachen die Teilnehmer*innen die geltenden staatlichen Maßnahmen und bewerteten die Aktivitäten der Regierung zur Bekämpfung der Pandemie als positiv und überwiegend effektiv, obwohl manche Gruppen wie die Älteren ganz stark betroffen sind.

Die Veranstaltung fand im Rahmen des Projekts ""ICH BIN DABEI" - Teilhabe lernen: Förderung des bürgerschaftlichen Engagements unter Russischsprachigen in Deutschland" mit Unterstützung durch das BMI statt.

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