27.02.2020 | Projekt "ICH BIN DABEI": Informationsveranstaltung "Kommunalwahlen 2020: wer und wie wird gewählt?" in Weiden

Am 15. März 2020 finden in Bayern die nächsten Kommunalwahlen statt. In Weiden werden Oberbürgermeister und Stadtrat neu gewählt. Im Vorfeld dieses Ereignisses haben wir am 28.02.2020 eine Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Neuen Zeiten e.V. initiiert, um darüber zu sprechen, wer und wie gewählt wird und welche anderen Möglichkeiten die Bürger*innen haben, um das Leben in ihrem Stadt zu verbessern und ihre Interessen durchzusetzen.

Das Bayerische Kommunalwahlsystem ist kompliziert. Die Wähler haben es mit mehreren Stimmzetteln zu tun, die oft sehr lang sind und unübersichtlich erscheinen. In Weiden haben die Bürger 40 Stimmen zu vergeben und 9 Wahllisten. Jurist und erfahrener Kommunalpolitiker aus Nürnberg – Illia Choukhlov – hat den Teilnehmenden der Neue Zeiten e.V. geholfen, mit dem Wahlsystem zurechtzukommen und erklärte, wie man die Stimmen effektiv verteilen kann. Die Teilnehmer*innen haben sich mit den Wahlbegriffen „kumulieren“, „panaschieren“, „streichen“ vertraut gemacht und verstanden, dass man neben gegebenen Wahllisten auch einzelnen Kandidaten gezielt selektieren und die gewünschten Kandidaten nach vorne bringen kann.

Außerdem haben wir in Erinnerung gebracht, was die zentralen Aufgaben der Kommunen sind, welche Zuständigkeitsbereiche Stadtrat und Oberbürgermeister haben, wie die Verhältnisse zwischen den Akteuren im Kommunalparlament sehen aus und wo es auch Spannungen gibt. Erfreulicherweise waren die Teilnehmende dank den vorherigen Treffen schon sehr gut sensibilisiert für und gut informiert über viele Themen und Prozesse der Kommunalpolitik. Viele Teilnehmer*innen waren daran interessiert, wie man selbst politisch aktiv werden kann welche Bedingungen müssen erfühlt werden, um selbst in den Stadtrat kandidieren zu können.

Die Teilnehmer*innen haben auch erfahren, welche anderen Möglichkeiten sie haben, um die politischen Entscheidungen in der Stadt zu beeinflussen, wie z.B. Bürgerversammlung, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren.

Die Teilnehmende haben abschließend wichtige Impulse für die künftige Treffen gegeben und Informationsbedarfe geäußert. Welche konkreten Behörden und Ämter gibt es und wofür sind sie zuständig? Wofür genau sind z.B. Bau- Gesundheit,-Finanzamt zuständig und wie können die Bürger ihre Anliegen dort klären?

Die Veranstaltung fand im Rahmen des Projekts „Teilhabe lernen: Förderung des bürgerschaftlichen Engagements unter Russischsprachigen in Deutschland“ unter Unterstützung von BAMF statt.

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