6. Integrationsgipfel
Chancen geben und Vorurteile abbauen
Deutschland will ein Integrationsland sein, hat Bundeskanzlerin Merkel beim 6. Integrationsgipfel betont. Die Integrationspolitik fuße daher auf dem Dialogprinzip. Denn: "Nur im Gespräch miteinander können wir stärker werden."
Integration geht alle an
Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnete den Gipfel: "Wir wollen ein Integrationsland sein." Integration sei eine Querschnittsaufgabe, die Bund, Länder und Kommunen angehe. Integration sei ein Prozess, der in Partizipation und Teilhabe münde, betonte die Kanzlerin.
Der Gipfel zog eine Zwischenbilanz des Nationalen Aktionsplans Integration, identifizierte Schwachpunkte und Fortschritte. Im Mittelpunkt standen die Themen Arbeit, Arbeitsmarkt, Qualifizierung und Sprache.
Bei der abschließenden Pressekonferenz stellte die Bundeskanzlerin fest:
"Für ein Land, das eine Exportnation ist, ein Land, das eine große demografische Herausforderung zu bewältigen hat, ist interkulturelle Kompetenz wichtig, sind Fachkräfte aus aller Welt wichtig, sind die Fähigkeiten und Fertigkeiten derer, die zu uns gekommen, eine Bereicherung."
Bildung verbessert Chancen auf dem Arbeitsmarkt
Bildung und Arbeitsplätze sind elementare Bereiche für die Integration. Der Anteil arbeitsloser Migranten hat sich gegenüber 2005 halbiert, die Zahl der Schulabbrecher ist gesunken, aber immer noch zu hoch.
Die gestiegene Beschäftigung von Migranten ist vor allem darauf zurückzuführen, dass deren berufliche Qualifikation gewachsen ist und dass die Verbesserungen, die die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, greifen.
Dazu gehört die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen auf dem deutschen Arbeitsmarkt und die Einführung der "Blue Card" EU für qualifizierte Zuwanderer. Der Gipfel hat sich mit der Frage beschäftigt, wie diese Möglichkeiten noch bekannter gemacht werden können, so dass mehr Menschen mit Migrationshintergrund auf den Staat zugehen und Anerkennung beantragen.
Themenschwerpunkt: Arbeitsmarktintegration
Ein weiterer Diskussionsschwerpunkt war das Thema "Migranten als Unternehmer". Hier sei zu überlegen, wie "Unternehmen von Gründern, die einen Migrationshintergrund haben, die gleichen Chancen bekommen wie
Unternehmen, deren Gründer schon lange in Deutschland leben", so Merkel.
Thematisiert wurde auch die starke Einwanderung aus EU-Mitgliedstaaten und der damit gewachsene Bedarf an Sprachkursen und Informationsportalen. Mittels Werbung sollte informiert werden, wo insbesondere Fachkräfte gebraucht werden.
Der Gipfel diskutierte, wie die Beschäftigung im öffentlichen Dienst erhöht werden kann. "Wir werden Integration und Partizipation nur dann erreichen, wenn auch im öffentlichen Dienst die Zahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Migrationshintergrund ihrem Anteil in der Bevölkerung insgesamt entspricht", betonte Merkel.
Der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ermöglicht auch Migrantinnen und Migranten, Beruf und Familie besser in Einklang zu bringen. In den Kitas können Migrantenkinder zudem schon frühzeitig die deutsche Sprache erlernen. Das macht sie fit für Schule und Beruf.
Auch Unternehmen können einen Beitrag leisten
Unternehmen werden ermuntert, sich stärker für Migranten zu öffnen. Die Unternehmensinitiative "Charta der Vielfalt" setzt sich für ein von Vorurteilen freies Arbeitsumfeld ein - Wertschätzung unabhängig von Geschlecht, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung und Identität. Zahlreiche Unternehmen sind ihr bereits beigetreten.
Willkommens- und Anerkennungskultur entwickeln
Die Integrationspolitik habe große Fortschritte gemacht, zog die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer Bilanz. Der Gipfel sende das Signal, "dass wir eine echte Willkommens- und
Anerkennungskultur in unserem Land etablieren wollen", so Böhmer. Das bedeute einen gesellschaftlichen Klimawandel und Gewinn für uns alle. Deutschland benötige qualifizierte Zuwanderer und müsse für diese zunehmend interessant werden. Auch für EU-Ausländer brauche man passgenaue Integrationspläne, zum Beispiel Deutsch-Lernmöglichkeiten im EU-Ausland.
Der stetige und intensive Dialog mit den Migrantinnen und Migranten liegt der Bundeskanzlerin besonders am Herzen. Die Integration ist bereits seit 2005 ein Arbeitsschwerpunkt der Bundesregierung. Nach jahrzehntelangen Versäumnissen hat die Bundesregierung massiv umgesteuert und das Thema ganz oben auf ihre Agenda gesetzt.
Die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer wurde 2005 direkt im Bundeskanzleramt eingesetzt. Nationaler Aktionsplan Integration, Deutsche Islamkonferenz sowie der mittlerweile 6. Integrationsgipfel sind sichtbare Zeichen der
Integrationspolitik.
Teilnehmer am 6. Integrationsgipfel waren rund 120 Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen sowie Institutionen und Organisationen, die am Nationalen Aktionsplan mitgewirkt haben: die Regierungschefs verschiedener Bundesländer, Institutionen aus Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft sowie rund 30 Vertreterinnen und Vertreter von Migrantenorganisationen.